Marillenrepublik

Korruption meint nicht nur Bestechlichkeit und Bestechung, sondern beschreibt überhaupt einen Zustand, in dem Beziehungen mehr zählen als Kompetenz. In diesem Sinn ist Österreich wahrscheinlich noch viel korrupter als Deutschland. Hinzu kommen hier Eigentümlichkeiten des politischen Systems, etwa die schwache Stellung des Bundesrates gegenüber dem Nationalrat: Ablehnende Beschlüsse der Ländervertretung haben im Gesetzgebungsverfahren nur eine aufschiebende Wirkung. Im Rahmen der Überlegungen zu einer Verfassungsreform wird hier über mögliche Änderungen nachgedacht, aber bislang werden in Österreich Gesetze mitunter im Handstreich eingeführt, Rechtsverhältnisse im Schnellverfahren geändert, so dass zu einer öffentlichen Debatte im Vorfeld oft kaum Zeit bleibt. Das deutsche Gesetzgebungsverfahren erscheint im Vergleich mit dem österreichischen wie ein behäbiger Dinosaurier neben einer munteren Springmaus. Das Wort "Bananenrepublik" ist ja für andere (und viel bedenklichere) politische Verhältnisse geprägt worden, für Österreich passt vielleicht eher "Marillenrepublik".