

Vorgestern am Nachmittag in Ottakring: Für eine kleine Stunde blauer Himmel, das ist in diesen Tagen ein seltener, schöner Eindruck.
Aus einer Buchbesprechung von Silke Meier auf jesus.de
Bis heute müssen sich Unternehmen mit der Frage quälen, ob zwei gleichzeitig angebotene Waren im unzulässigen Verhältnis von Haupt- und Nebenware stehen, bei denen die Nebenware einen unzulässigen Kaufanreiz bietet, oder die Waren sinnvollerweise gemeinsam zu einem bestimmten Preis verkauft werden dürfen, weil sie beispielsweise eine Funktionseinheit aufweisen.
Als zulässige Warenkombination beurteilte der OGH beispielsweise das Angebot eines TV-Abonnements in Verbindung mit einem digitalen Sat-TV-Receiver um € 1,– (4 Ob 162/06m). Es sei dem Verbraucher klar, dass zum Empfang des TV-Programms ein spezieller Receiver benötigt werde, der für sich genommen nicht € 1,- kosten könne, sondern in den Preis des Abonnements einkalkuliert sei. Denselben Sachverhalt, bei welchem ein Receiver zusätzlich zum TV-Abonnement jedoch mit „€ 0“, „gratis“ oder „geschenkt“ angeboten würden, beurteilte der Exekutionssenat des OGH jedoch als unzulässige Zugabe (3 Ob 54/07y).
Eindeutig unzulässig ist das Angebot einer Kinokarte mit der Zugabe eines Gastronomiegutscheins im Wert von € 5,- (4 Ob 240/06g). Hingegen ist das Ankündigen der Zugabe eines Eislutschers in Verbindung mit einer Kinokarte zu einem Gesamtpreis dann kein Zugabenverstoß, wenn kein Unterpreis vorliegt, also sowohl die Selbstkosten für die Kinokarte, als auch der Einkaufspreis für die Zugabe (Eis) darin Deckung finden (zuletzt 4 Ob 33/07t). Im ersten Fall lag somit in der Zugabe eines Warengutscheins ein unsachlicher Kaufanreiz, im zweiten Fall nicht, obwohl dem Verbraucher die Kalkulation des Gesamtpreises für Kinokarte und Eis selbstverständlich verborgen bleiben musste.
Während im Regelfall nur Bar-Rabatte in Geld oder in Ware selbst nicht unter das generelle Zugabenverbot fallen, beurteilte der OGH kürzlich ein Handy-Gesprächsguthaben beim Besuch einer Fahrschule als zulässig, weil praktisch jedermann über ein Mobiltelefon verfügt und das mit den Telefongebühren zu verrechnende Guthaben einem Rabatt in bar gleichstehe.
Auch wenn manchen dieser höchstgerichtlichen Entscheidungen die begrüßenswerte Tendenz zu entnehmen ist, den Zugabendschungel im Sinne einer toleranteren Handhabung zu lichten, spricht sehr viel für eine völlige Abschaffung des Zugabenrechts.
•Auch nach 78 Jahren ist es weder dem Gesetzgeber noch den Gerichten gelungen, ein einheitliches System des Zugabenrechts zu schaffen, das den Unternehmen eine eindeutige Ex-ante-Beurteilung geplanter Werbemaßnahmen ermöglicht.
•Das Verbraucherleitbild der EU ist das des mündigen, aufgeklärten Kunden. In keinem der genannten Fälle bestand auch nur im Ansatz die Gefahr der Übervorteilung, des unsachlichen Kaufanreizes oder der Preisverschleierung.
•In Deutschland wurde das Zugabenregime schon vor Jahren ersatzlos beseitigt. Zur Beurteilung krasser Ausnahmesituationen reichten die allgemeinen Bestimmungen über das Verbot des Verstoßes gegen die guten Sitten oder der Irreführung (jetzt: unlautere Geschäftspraktiken).
•Zugabenrecht ist zum Teil auch bloße Anlassgesetzgebung. Man denke nur an die Einschränkung der Veranstaltung von Gewinnspielen in der Zeitung. Weshalb, wenn überhaupt, ein unsachlicher Kaufanreiz zum Erwerb einer Tageszeitung bestehen soll, wenn der Wert der ausgespielten Preise € 21.600,– übersteigt, wissen heute wahrscheinlich nur noch die Besitzer der „Krone“ und der seligen „Täglich Alles“.
•Die Planung grenzüberschreitender werblicher Aktivitäten, insbesondere im deutschsprachigen Raum, wird durch die unterschiedliche Rechtslage in Deutschland und in Österreich erschwert. Der österreichische Verbraucher ist aber sicher nicht schutzbedürftiger als der deutsche."
Dr. Egon Engin-Deniz: Und wann fällt das Zugabeverbot?, in der Presse vom 17.12.2007
FALLS
Falls man verlassen wird
Soll man erst einmal ein Steak essen
oder als Vegetarier eine Schüssel Kopfsalat
damit man wieder klar denken kann.
Weil man zum Heulen eine Grundlage braucht
Ich habe rausgefunden, Heulen schlaucht
Falls man verlassen wird
Soll man ganz schnell das Laken wechseln
oder gleich das ganze Bett frisch beziehn
Damit man nicht mehr dran riechen kann
Weil dann die Tränen in die Augen schießen und
ich möchte hier betonen, das ist ungesund
Falls man verlassen wird
Soll man nicht nach dem WARUM fragen
Es ist doch eigentlich egal warum einer geht
Feststeht dass er Dich nicht mehr lieben kann
Wie soll er das erklären ohne Dir weh zu tun?
Gegen so was sind selbst Felsen nicht immun.
Falls man verlassen wird
Soll man eine Handvoll Kresse säen
Und die soll man sorgsam gießen, Tag für Tag
Damit man Grün auf Weiß sehen kann
Wie langsam schon Gras über die Sache wächst und dann
wird s auch bestimmt nicht mehr so wehtun irgendwann
Falls man verlassen wird
Soll man schnell am Passbildautomaten
überprüfen ob man noch existiert
damit man weiß es ist genügend übrig
und man sich nicht nur fühlt wie eine Hälfte ohne Sinn
Vielleicht kriegt man den Rest dann leichter hin
Falls man verlassen wird
Soll man sich keinesfalls den Tag merken
Es ist doch eigentlich egal wann es Dich eiskalt erwischt
Es knallt immer wie ne Abrissbirne
mitten in Dein Leben hinein
Das war und ist und wird immer so sein
Falls man wen verlassen muss
Sollte man sich sicher sein
Man sollte sich mit so was nicht vertun
Damit nicht unnötig Tränen fließen
und nicht umsonst ein Herz mit Ach und Krach zerbricht
Denn leicht ist auch das Weggehn leider nicht.
Ich habe rausgefunden
leicht ist auch das Weggehn leider nicht.
Christiane Weber / Timm Beckmann
Dieser Song ist auf der neuen CD des Essener Duos zwar nicht enthalten, wird aber hier ganz offiziell zum Download angeboten, ebenso wie ein weiterer Titel ("Knutschen im Kino").