Montag, 15. Juni 2009

Frage und Antwort

Nach der Osterweiterung sollen weitere Staaten wie Kroatien aufgenommen werden, andere Staaten aus Südosteuropa oder die Türkei wollen ebenfalls beitreten. Spiegelt diese Erweiterung noch den ursprünglichen Gründungsgedanken der EU wider?

Gegenfrage: Gab es denn den einen Gründungsgedanken? War der in Frankreich oder Luxemburg derselbe wie in Deutschland? Von Beginn an war klar, dass alle europäischen Länder, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen und im übrigen eine lange Reihe konkreter Kriterien erfüllen müssen, der EU (früher der EWG) beitreten konnten. Von Beginn an diente Europa auch der Stabilisierung junger Demokratien (das fing übrigens mit Deutschland an, ging dann weiter mit Spanien, Portugal und Griechenland und schließlich mit den Staaten des ehemaligen Ostblocks).

Trotzdem verstehe ich die Frage: Am Beginn der europäischen Zusammenarbeit stand überall die Absicht, aus Feindschaft Freundschaft zu machen und das eigene Wohl nicht auf Kosten der Nachbarn zu suchen, sondern auf dem Umweg über das gemeinsame Wohl. Dieser Geist ist uns in der größer gewordenen EU teilweise abhanden gekommen.

Mich stört, dass diese Frage aber erst am Beispiel der Türkei diskutiert wird - ausgerechnet dem Land, dem schon Konrad Adenauer und Helmut Kohl den Beitritt versprochen hatten, und das immer ein treuer Freund Deutschlands und ein zuverlässiger Partner in der NATO war. Natürlich müsste sich die Türkei noch erheblich reformieren - aber davon war noch weniger zu sehen als heute, als Adenauer und Kohl ihr Versprechen gaben. Und sind wir eigentlich mit Bulgarien und Rumänien und anderen genauso streng gewesen?


Antwort des Brüsseler ARD-Korrespondenten Rolf-Dieter Kraus auf eine Nutzerfrage zur EU (tagesschau.de)

Da liegt ja eben das Problem, dass es von Anfang an keine klare Idee gab bei der EU, bzw. dass sich diese Idee mit jeder Erweiterung verändert hat. Die EU ist ein sich immer mehr verselbstständigender Moloch, ein zwar irgendwie funktionierendes System, das sich aber jeder vernünftigen Kontrolle entzieht. Vielleicht hat die Zahl der Mitgliedsländer und Sprachen oder die Zahl der EU-Bürger einen kritischen Wert überschritten, so dass eine sinnvolle Steuerung nicht mehr möglich ist. Großreiche bestanden immer nur eine gewisse Zeit, dann zerfielen sie wieder. Es würde mich nicht wundern, wenn es über kurz oder lang zu einem Abbröseln an der Peripherie käme.

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